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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Allgemeines / Geltungsbereich
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“.
(I.) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, gelten die „Besonderen Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden“.
(II.) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

 

2. Vertragspartner
Bei Bestellungen über unseren Online-Shop kommt der Vertrag zustande mit:

RWE Effizienz GmbH
Flamingoweg 1
D-44139 Dortmund
Tel. 0231-438 07
smarthome@rwe.de

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Bernd Widera
Geschäftsführung: Dr. Dietrich Gemmel (Vorsitzender), Dr. Norbert Verweyen

Sitz der Gesellschaft: Dortmund
Eingetragen beim Amtsgericht Dortmund
Handelsregister-Nr.: HR B 22090
USt-IdNr. DE 8150 85 518
St-Nr. 112/5717/1531

Kontakt / Beschwerden

Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am Sonnabend von 08:00 bis 14:00 Uhr sowie per E-Mail unter smarthome@rwe.de und zusätzlich unter der Telefonnummer (Kunden-Hotline: 0800 1234060; 0 ct/min / Mobilfunk höchstens 42 ct/min).

Für technische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie unseren Kundendienst Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr per E-Mail unter smarthome.service@rwe.de und zusätzlich unter der folgender Telefonnummer 01806 345 346; 20 ct/Anruf (aus dem deutschen Festnetz/Mobilfunk höchstens 60 ct/min).

3. Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

4. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Online-Shops sind Waren der RWE SmartHome Familie (RWE SmartHome Zentrale, RWE SmartHome Geräte und die damit verbundene RWE SmartHome Software) und Apps. Die RWE SmartHome Familie dient zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus. Durch Apps werden Funktionen der RWE SmartHome Zentrale und Geräte erweitert. Die SmartHome Geräte und Apps können nur in Zusammenhang mit der RWE SmartHome Zentrale und der SmartHome Software genutzt werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung. Für die RWE SmartHome Software räumen wir Ihnen mit dem Vertrag das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die SmartHome Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen. Dies gilt auch für die Apps, sofern sie diese erworben haben.*

Nutzungseinschränkungen:

Die Geräte der SmartHome Familie sind zur Steuerung gesundheitsrelevanter oder medizinischer Geräte nicht geeignet. Alle Schaltungen, die konfiguriert worden sind, sollten durch den Kunden nochmals überprüft werden. Thermische Geräte (wie Toaster oder Kaffeemaschine oder Bügeleisen oder ähnliches) sollten nicht unbeaufsichtigt geschaltet werden. Die Funktionsfähigkeit der SmartHome Geräte kann durch bauliche Besonderheiten des jeweiligen Einsatzortes (z. B. Wohnung, Haus, etc.) eingeschränkt sein.

Voraussetzung für einen vertragsgemäßen Gebrauch ist darüber hinaus die Software „Silverlight“ der Microsoft GmbH Deutschland. Sie können diese unentgeltlich unter www.microsoft.de beziehen bzw. sich direkt herunterladen. Zur Inbetriebnahme der RWE SmartHome Geräte ist es erforderlich, eine Verbindung zum RWE SmartHome Webportal über das Internet aufzubauen. Die Steuerung der RWE SmartHome Geräte über die RWE SmartHome Zentrale ist auch über einen mobilen Zugriff mittels eines Smartphone oder eines externen PC möglich. Diese Funktion kann für 24 Monate ab dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung unentgeltlich genutzt werden. Die Verlängerung kann gegen Entgelt gesondert beauftragt werden.

Zur Unterstützung bei der Installation der SmartHome Familie kann gesondert das Produkt „RWE SmartHome Vor-Ort-Installation“ beauftragt werden. Dieser wird entweder durch uns oder einen von uns beauftragten Dienstleister erbracht. Weitere Produktinformationen und -details können von Ihnen in dem RWE SmartHome
Webportal auf den Produktseiten eingesehen werden.

 * Sie sind berechtigt im Falle der Vermietung von Wohnraum dem jeweiligen Mieter, wenn und soweit der Wohnraum mit einem SmartHome System ausgestattet ist, die Ausübung des ihnen eingeräumten Nutzungsrechts während der Mietzeit kostenfrei zu überlassen.

 

5. Zustandekommen des Vertrages

5.1 Die Darstellung der Waren und Apps im „SmartHome Shop“ stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber indes ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
5.2 Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme unsererseits, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer E-Mail in unserem Hause.5.3 Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande. Für das Produkt „RWE SmartHome Vor-Ort-Installation“ nehmen wir unabhängig von der Zahlungsart den Vertrag erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an. Gleiches gilt bei den übrigen Produkten, wenn die Zahlungsart Vorauskasse gewählt wurde. Bei allen anderen Zahlarten nehmen wir den Vertrag mit der Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware an.


6. Bestellablauf
Detaillierte Informationen zu den Bestellschritten, die zum Vertragsschluss führen, finden Sie im Bereich „Hilfe“ des RWE SmartHome Webportals (www.rwe-smarthome.de/bestellinformationen).

7. Kosten der Nutzung
Je nach Provider- und Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten entstehen. Diese Kosten hängen von Ihrem Mobilfunk- und Internetprovider ab.

8. Buchung von Apps
Apps werden persönlich gebucht und hängen mit Ihrem Account d zusammen. Voraussetzung der Schaffung eines Accounts ist Ihre Anmeldung am RWE Backend. Über das RWE Backend werden die RWE Geräte gesteuert.Bei Kündigung des Accounts verfallen Ihre bestehenden SMS-Kontigente ersatzlos.

9. Vertragsdauer
9.1 Bei Produkten mit einer Mindestlaufzeit beginnt die Vertragsdauer mit der Zurverfügungstellung der bestellten Waren an Sie. Das Vertragsverhältnis ist für uns und für Sie mit einer Frist von 6 Wochen frühestens zu Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um ein Jahr, wenn nicht spätestens 6 Wochen vor dem jeweiligen Ablauf schriftlich gekündigt wird.
9.2 Jede Kündigung muss in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber dem Vertragspartner erklärt werden.
9.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

10. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit auch im RWE SmartHome Webportal im Bereich „AGB“ einsehen, ausdrucken und/oder speichern (www.rwe-smarthome.de/agb).

11. Lieferung / Liefergebiet
Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.

12. Installation
12.1 Wir raten Ihnen vor der Installation der RWE SmartHome Familie die Daten auf Ihrem PC/NOTEBOOK/Tablet-PC in geeigneter Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können sowie Ihren PC/ NOTEBOOK/Tablet-PC mit geeigneten Programmen von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu befreien.
12.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern.

13. Verfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.

14. Preise / Versandkosten
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die auf den Produktseiten genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro inkl. der gültigen Mehrwertsteuer zzgl. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten (www.rwe-smarthome.de/kaufen).

15. Zahlungsbedingungen und –arten
Sie haben die Möglichkeit bei der Bestellung, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart bei der Leistungsbeschreibung des Produktes vorgegeben ist. Die einzelnen Zahlungsbedingungen und -arten sind auf der Website beschrieben (www.rwe-smarthome.de/bestellinformationen).
15.1 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen auf das dort genannte Konto zu überweisen. Sollte kein rechtzeitiger Zahlungseingang erfolgen, wird ihre Bestellung storniert. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung ihres Kontos mit Versand der Ware.
15.2 Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie jene Kosten zu tragen, die uns infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung Ihres Kontos oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelten Daten Ihrer Bankverbindung entstehen.
15.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt worden sind.
15.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

16. Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung durch uns zu.

17. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

18. Gewährleistung
18.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
18.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per E-Mail unter smarthome@rwe.de oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800 1234060; 0 ct/min / Mobilfunk höchstens 42 ct/min) anzuzeigen. Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am Sonnabend von 08:00 bis 14:00 Uhr.
Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
18.3 Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags – mit Ausnahme von bundeseinheitlichen Feiertagen – in der Zeit von 08:00 bis 20:00 Uhr und an Sonnabenden von 08:00 bis 14:00 Uhr per E-Mail unter smarthome.service@rwe.de und zusätzlich unter der folgenden Telefonnummer in Verbindung setzen: (Technischer Support: 01806 345 346; 20 ct/Anruf (aus dem deutschen Festnetz/Mobilfunk höchstens 60 ct/min).

19. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
19.1 Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht (Siehe unten A. und B.). Wenn Sie mit uns als Verbraucher einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß A. zu. Wenn Sie mit uns als Verbraucher einen Auftrag für eine Dienstleistung (z.B. RWE SmartHome Vor-Ort-Installation) erteilt haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß B. zu.
19.2 Zwischen uns, der RWE Effizienz GmbH, und Ihnen wird vereinbart, dass Sie, soweit die Lieferung von Waren Gegenstand des Vertrages ist, bei der Ausübung Ihres Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
16.3 Um eine schnelle Retourenabwicklung gewährleisten zu können, senden Sie die Ware bitte mittels des Retourenaufklebers oder als ausreichend frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie bitte den Einlieferungsbeleg auf. Wir erstatten Ihnen umgehend die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
19.4 Die in Ziffer 16.3 genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechts.

A.
Wenn Sie mit uns als Verbraucher einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Lieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an
RWE Effizienz GmbH
c/o Fiege Deutschlandstiftung & Co KG
Mega Center Hamburg
Amandus-Stubbe-Straße 10
22113 Hamburg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ihre RWE Effizienz GmbH

 
B.
Wenn Sie uns als Verbraucher einen Auftrag für eine Dienstleistung (z.B. RWE Smart- Home Vor-Ort-Installation) erteilt haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
RWE Effizienz GmbH
c/o Fiege Deutschlandstiftung & Co KG
Mega Center Hamburg
Amandus-Stubbe-Straße 10
22113 Hamburg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihre RWE Effizienz GmbH

 
C.
Wenn Sie mit uns als Verbraucher einen Vertrag über die Freischaltung von Apps abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
 

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
RWE Effizienz GmbH
c/o Fiege Deutschlandstiftung & Co KG
Mega Center Hamburg
Amandus-Stubbe-Straße 10
22113 Hamburg

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihre RWE Effizienz GmbH

20. Hinweise nach dem Batteriegesetz (BattG.)
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz (BattG.) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment in einer unserer Verkaufsstellen unentgeltlich zurückgeben. Sie können diese aber auch ausreichend frankiert per Post an uns unter nachstehend aufgeführte Adresse zurücksenden. Wir werden sie dann – ebenfalls für Sie unentgeltlich – entsorgen. Sie können Akkus und Batterien ebenfalls einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne – was bedeutet, dass Sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen – und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z. B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet.

Soweit Sie Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, übersenden Sie diese bitte an die nachfolgende Adresse:

RWE Effizienz GmbH
Flamingoweg 1
D-44139 Dortmund

Weitere Hinweise zum BattG., insbesondere auch die Möglichkeit zum Download der Verordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de).

21. Hinweise zur Elektroschrott-Verordnung
Am 24.03.2006 trat eine neue Regelung in Kraft: Verbraucher können ab diesem Stichtag ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Hersteller sind dann für die weitere Entsorgung zuständig. Außerdem dürfen bestimmte gefährliche Stoffe bei der Herstellung von Elektrogeräten nicht mehr verwendet werden. Wir bestätigen Ihnen hiermit, dass die Ware eine gültige WEEE-Registrierung hat. Ihre ausgedienten Geräte geben Sie daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen ab, was für Sie kostenlos erfolgt. Ziele und Inhalte des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG.): Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik- Altgeräte und der Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Ziel ist die Vermeidung von Abfällen aus Elektro- und Elektronikgeräten, die Reduzierung der Abfallmenge durch Wiederverwendung durch Vorgabe von sammel-, Verwertungs- und Recyclingquoten und die Verringerung des Schadstoffgehalts der Geräte. Bezogen auf ganz Deutschland sollen aus privaten Haushalten mindestens 4 kg Altgeräte pro Einwohner und Jahr gesammelt werden. Durch das Verbot der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe bei der Produktion von Neugeräten sollen Belastungen für Umwelt und Gesundheit von vornherein vermieden werden und Entsorgungsprobleme gar nicht erst entstehen. Die Verpflichtung, für die Entsorgung, d. h. für die Behandlung, Verwertung und Beseitigung der Geräte Verantwortung zu übernehmen, soll die Hersteller dazu zwingen, den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte in ihre Kalkulation einzubeziehen.

II. Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden

1. Allgemeines / Geltungsbereich
Diese Besonderen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person (einschließlich des öffentlichen Rechts), eine rechtsfähige Personengesellschaft oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die / das bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer / seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Für unsere Verträge und deren Erfüllung gelten ausschließlich diese Besonderen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Unternehmers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen bzw. eine Ausführung der Lieferung / Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop „SmartHome“ stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wir behalten uns das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jederzeit die im Online-Shop präsentiertenProdukte herauszunehmen bzw. durch andere zu ersetzen.

2. Vertragspartner
Bei Bestellungen über unseren Online-Shop kommt der Vertrag zustande mit:

RWE Effizienz GmbH
Flamingoweg 1
D-44139 Dortmund
Tel. 0231-438 07
smarthome@rwe.de

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Bernd Widera
Geschäftsführung: Dr. Dietrich Gemmel (Vorsitzender), Dr. Norbert Verweyen

Sitz der Gesellschaft: Dortmund
Eingetragen beim Amtsgericht Dortmund
Handelsregister-Nr.: HR B 22090
USt-IdNr. DE 8150 85 518
St-Nr. 112/5717/1531

3. Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

4. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Online-Shops ist die RWE SmartHome Familie (RWE SmartHome Zentrale,RWE SmartHome Geräte und RWE SmartHome Software). Sie dient zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus.
Die SmartHome Geräte können nur in Zusammenhang mit der RWE SmartHome Zentrale und der SmartHome Software genutzt werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung. Für die RWE SmartHome Software räumen wir Ihnen mit dem Vertrag das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die SmartHome Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen.*

Nutzungseinschränkungen:
Die Geräte der SmartHome Familie sind zur Steuerung gesundheitsrelevanter oder medizinischer Geräte nicht geeignet.
Alle Schaltungen, die konfiguriert worden sind, sollten durch den Kunden nochmals überprüft werden.
Thermische Geräte (wie Toaster oder Kaffeemaschine oder Bügeleisen oder ähnliches) sollten nicht unbeaufsichtigt geschaltet werden.
Die Funktionsfähigkeit der SmartHome Geräte kann durch bauliche Besonderheiten des jeweiligen Einsatzortes (z. B. Wohnung, Haus, etc.) eingeschränkt sein.

Voraussetzung für einen vertragsgemäßen Gebrauch ist darüber hinaus die Software „Silverlight“ der Microsoft GmbH Deutschland. Sie können diese unentgeltlich unter www.microsoft.de beziehen bzw. sich direkt herunterladen. Zur Inbetriebnahme der RWE SmartHome Geräte ist es erforderlich, eine Verbindung zum RWE SmartHome Webportal über das Internet aufzubauen.
Die Steuerung der RWE SmartHome Geräte über die RWE SmartHome Zentrale ist auch über einen mobilen Zugriff mittels eines Smartphone oder eines externen PC möglich. Diese Funktion kann für 24 Monate ab dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung unentgeltlich genutzt werden. Die Verlängerung kann gegen Entgelt gesondert beauftragt werden.
Zur Unterstützung bei der Installation der SmartHome Familie kann gesondert das Produkt „RWE SmartHome Vor-Ort-Installation“ beauftragt werden. Dieser wird entweder durch uns oder einen von uns beauftragten Dienstleister erbracht.
Weitere Produktinformationen und -details können von Ihnen in dem RWE SmartHome Webportal auf den Produktseiten eingesehen werden.

* Sie sind berechtigt im Falle der Vermietung von Wohnraum dem jeweiligen Mieter, wenn und soweit der Wohnraum mit einem SmartHome System ausgestattet ist, die Ausübung des ihnen eingeräumten Nutzungsrechtswährend der Mietzeit kostenfrei zu überlassen.

 

5. Zustandekommen des Vertrages
5.1 Die Darstellung der Artikel im „SmartHome Shop“ stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber indes ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
5.2 Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme unsererseits, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer E-Mail in unserem Hause.
5.3 Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande.
Für das Produkt RWE SmartHome Vor-Ort-Installation nehmen wir unabhängig von der Zahlungsart den Vertrag erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an. Gleiches gilt wenn bei den übrigen Produkten die Zahlart Vorauskasse gewählt wurde. Bei allen anderen Zahlarten nehmen wir den Vertrag mit der Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware an.


6. Bestellablauf
Detaillierte Informationen zu den Bestellschritten, die zum Vertragsschluss führen,finden Sie im Bereich „Hilfe“ des RWE SmartHome Webportals (www.rwe-smarthome.de/bestellinformationen).

7. Vertragsdauer
7.1 Bei Produkten mit einer Mindestlaufzeit beginnt die Vertragsdauer mit der Zurverfügungstellung der bestellten Waren an Sie. Das Vertragsverhältnis ist für uns und für Sie mit einer Frist von 6 Wochen frühestens zu Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um ein Jahr, wenn nicht spätestens 6 Wochen vor dem jeweiligen Ablauf schriftlich gekündigt wird.
7.2 Jede Kündigung muss in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber dem Vertragspartner erklärt werden.
7.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

8. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten.
Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit auch im RWE SmartHome Webportal im Bereich „AGB“ einsehen,ausdrucken und/oder speichern (www.rwe-smarthome.de/agb).

9. Lieferung/Liefergebiet/Gefahrübergang
9.1 Angaben über den Zeitpunkt der Lieferung sind unverbindlich.
9.2 Die Lieferung unserer Waren erfolgt durch Sendung ab Lager ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.
9.3 Die Wahl eines angemessenen Versandweges sowie einer angemessenen Versand- und Verpackungsart bleibt uns überlassen.
9.4 Es wird Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Dies gilt auch, wenn versandkostenfreieLieferung vereinbart ist oder auf Ihren Wunsch die Ware versendet wird.

10. Installation/RWE SmartHome Vor-Ort-Installation
10.1 Wir raten Ihnen, vor der Installation des RWE SmartHome Familie die Daten auf Ihrem PC/LAPTOP/Tablet-PC in geeigneter Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können sowie Ihren PC/ NOTEBOOK/Tablet-PC mit geeigneten Programmen von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu befreien.
10.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern.
10.3 Sie können, wenn und soweit Sie das Produkt RWE SmartHome Vor-Ort-Installation bestellt haben, mit uns einen Termin für den Besuch eines Servicetechnikers vereinbaren. Dieser Termin wird mit einer Zeitspanne von 2 Stunden (z. B. 08:00 und 10:00 Uhr) angegeben.
10.4 Bis 48 Std. vor dem vereinbarten Termin können Sie diesen jederzeit ohne Angaben von Gründen unentgeltlich verschieben.
10.5 Ist danach die Leistungserbringung in der vereinbarten Zeitspanne aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht möglich, wird ein neuer Termin vereinbart und sind wir berechtigt eine ggf. erforderliche zusätzliche Anfahrt gesondert zuberechnen.

11. Verfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, eine in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.

12. Höhere Gewalt und Ähnliches
12.1 Sollten wir durch höhere Gewalt, durch Krieg, Terror, Naturgewalten, Arbeitskampfmaßnahmen bei uns bzw. unseren Zulieferbetrieben, Beschädigungen der Erzeugungs-, Übertragungs-, Verteilungs- oder Kommunikationsanlagen oder Computerhard- und –software, Anordnungen der öffentlichen Hand oder durch sonstige Umstände, die abzuwenden nicht in unserer Macht liegt bzw. mit einem angemessenen technischen oder wirtschaftlichen Aufwand nicht erreicht werden kann, an der Leistung gehindert sein, so ruhen unsere Leistungspflichten, bis diese Umstände und deren Folgen beseitigt sind. In solchen Fällen können Sie keinen Schadensersatz von uns beanspruchen. Wir werden in diesen Fällen mit allen angemessenen Mittel dafür sorgen, dass wir unseren Verpflichtungen aus diesem Vertrag sobald wie möglich wieder nachkommen können.
12.2 Sie werden Ihrerseits im Falle von Ziffer 12.1 von Ihren Gegenleistungspflichtenfür die Zeit des Ruhens unserer Verpflichtungen befreit.

13. Preise/Versandkosten
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die auf den Produktseiten genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro inkl.der gültigen Mehrwertsteuer zzgl. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten (www.rwe-smarthome.de/kaufen).

14. Zahlungsbedingungen und –arten
Sie haben die Möglichkeit bei der Bestellung, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart bei der Leistungsbeschreibung des Produktes vorgegeben ist. Die einzelnen Zahlungsmöglicharten sind auf der Websitebeschrieben (www.rwe-smarthome.de/bestellinformationen).
14.1 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen auf das dort genannte Konto zu überweisen. Sollte kein rechtzeitiger Zahlungseingang erfolgen, wird ihre Bestellung storniert. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung ihres Kontos mit Versand der Ware.
14.2 Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie jene Kosten zu tragen, die uns infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung Ihres Kontos oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelten Daten Ihrer Bankverbindung entstehen.
14.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt worden sind.
14.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche ausdem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

15. Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung durch uns zu.

16. Zahlungsverzug
16.1 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % Punkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen.
16.2 Sofern uns ein höherer Schaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt,diesen geltend zu machen (z.B. Bearbeitungsgebühren).

17. Eigentumsvorbehalt
17.1 Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in Haupt und Nebensache unser Eigentum.
17.2 Ziffer 16.1 erstreckt sich auf die Bezahlung sämtlicher bisheriger Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen.
17.3 Sie sind jederzeit berechtigt, die gelieferten Artikel im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten oder mit anderen zu verbinden. Die Verarbeitung oder die Verbindung erfolgt für uns, wodurch wir Eigentum an den durch die Verarbeitung oder Verbindung entstehenden Gegenständen erwerben. Soweit durch die Verarbeitung unser Eigentum an der Sache untergeht, übertragen Sie uns bereits heute das Eigentum an dem durch die Verarbeitung entstehenden neuen Gegenstand.
17.4 Sie sind jederzeit berechtigt, die Sache im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Sie treten bereits heute Ihre Forderungen aus den Weiterveräußerungen an uns ab.
17.5 Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware sind Sie nicht berechtigt.
17.6 Sie sind berechtigt und verpflichtet, an uns abgetretene Forderungen einzuziehen.
17.7 Ihre vorgenannten Rechte können widerrufen werden, soweit und solange Sie Ihren Vertragspflichten trotz Abmahnung nicht ordnungsgemäß nachkommen.
17.8 Sie haben die Sache sorgfältig zu verwahren und, soweit dies im Einzelfallüblich ist, auf Ihre Kosten ausreichend gegen Diebstahl und Feuer zu versichern.

18. Pflichten des Kunden
18.1 Sie haben die Sache unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen, gegebenenfalls einer Funktionsprüfung zu unterziehen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Sie haben die Sache mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Unterbleibt die Anzeige, so ist jegliche Mängelhaftung für die Sache ausgeschlossen.
18.2 Die Beschaffenheit der Sache gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge bei uns nicht binnen 1 Monats nach der Ablieferung der Sache eingeht. Verborgene Mängel, die innerhalb der vorgenannten Frist nicht zu entdecken sind, können nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb von einem Jahr nach der Übergabe der Sache eingegangen ist.

19. Mängelhaftung/Gewährleistung
19.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
19.2 Schadensersatz statt der Leistung kann im Rahmen der Mängelhaftung nur bei Vorsatz und grob fahrlässiger Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.

20. Verjährung der Mängelansprüche
20.1 Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen verjähren in einem Jahr. Veräußern Sie die von uns gelieferte Sache im Rahmen Ihres gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiter, so bleiben Ihre Rückgriffsansprüche aus § 478 BGB – abweichend von der in Satz 1 genannten Frist – unberührt.
20.2 Bei Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit finden die gesetzlichen Verjährungsfristen Anwendung.

21. Haftung/-ausschluss
21.1 Wir haften – vorbehaltlich der Regelung des § 21 – gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn es sich um einen Schaden
a) aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder
b) der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht.
21.2 Wir haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst erlaubt, auf deren Erfüllung Sie daher vertrauen und auch vertrauen dürfen), bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Bei Schäden, die auf eine leicht fahrlässige Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten zurückzuführen sind, haften wir nur, soweit es sich um Körper- und Gesundheitsschäden handelt.
21.3 Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 20.2 gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit von unseren Arbeitnehmern und Mitarbeitern, welche nicht zu unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen gehören, verursacht werden.
21.4 Wir haften nicht für unvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, es liegt ein Fall der Ziffer 20.1 vor.
21.5 Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe sowie unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.

22. Produkhaftungs- und Haftpflichtgesetz
22.1 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
22.2 Die Ersatzpflicht für Sachschäden nach dem Haftpflichtgesetz wird ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Haftpflichtgesetz für Personenschäden bleibt unberührt.

23. Textformerfordernis
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Zusätzliche Vereinbarungen zu diesem Vertrag sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

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